Verdacht auf Manipulation bei Fahrprüfungen in Zürcher Strassenverkehrsamt

Gemäss Recherchen des Zürcher Tages Anzeiger verschickte die Abteilung Administrativmassnahmen des Kantonalzürcher Strassenverkehrsamts Anfang Dezember eine Ladung Briefe, deren brisanten Inhalt der Tagi wie folgt zitiert: «Anordnung einer Kontrollfahrt» hiess der Betreff. Und weiter: «Das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich hat nachträglich festgestellt, dass der für die praktische Führerprüfung zuständige Verkehrsexperte diese mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht vorschriftsgemäss durchgeführt hat.» Und: «Weil der zuständige Verkehrsexperte die erwähnte Führerprüfung nicht korrekt durchgeführt hat, liegt keine rechtsgenügende Feststellung der Fahrkompetenz der betroffenen Person vor. Damit bestehen erhebliche Zweifel an der Fahrkompetenz der betroffenen Person. Aus diesem Grund muss eine Kontrollfahrt mit einem Verkehrsexperten angeordnet werden.»

Wie der Tagi weiter berichtet, stehen drei Männer unter Verdacht, für die mutmasslichen Manipulationen verantwortlich zu sein: der Leiter der Abteilung Zulassungen, ein Verkehrsexperte und ein weiterer bei den Zulassungen. Diese hatten natürlich auch Zugang zum Computersystem des Amts. Deshalb stellt die Tageszeitung folgende These auf: Mit dem Zugang zum System hätten die Männer die Möglichkeit gehabt, Termine einzutragen. Wenn jemand sein Auto zum Vorführen bringen musste oder sich für die Fahrprüfung anmeldete, konnten die drei bestimmen, wer die Kontrolle oder die Prüfung abnehmen sollte. Theoretisch wäre es für sie also ohne weiteres möglich gewesen, Bekannten, Geschäftsfreunden und sonstigen Gutgesinnten dazu zu verhelfen, ohne Probleme durch die Prüfung zu kommen. Bei der Recherche stiessen die Journalisten auf ein weiteres pikantes Detail: Der Zulassungschef soll auch Geschäftsführer einer Autofirma sein. Diese handle mit Neu- und Gebrauchtwagen, auch Import-Export, und biete Leasingverträge an.

Die Tageszeitung kann aber nur mutmassen, es gilt die Unschuldsvermutung. Auch der Anruf beim für die Briefe verantwortlichen Leiter der Abteilung Administrativmassnahmen des kantonalen Strassenverkehrsamts brachte die Journalisten nicht weiter. Denn er gab keinen Kommentar ab, verwies aber auf den Mediensprecher. Dieser teilte dem Tagi per Mail folgendes mit: «Wir haben intern Unregelmässigkeiten im Strassenverkehrsamt Bassersdorf festgestellt. Wir haben sofort gehandelt und geeignete Massnahmen getroffen. Die an den Unregelmässigkeiten beteiligten Mitarbeitenden arbeiten seit dem 15. November nicht mehr im Betrieb. Wir haben Strafanzeige erstattet.»

Zu den weiteren Fragen der Journalisten - über die Anzahl mutmasslich Beteiligter und über allfällige Schmiergelder, über den Zeitraum der «Unregelmässigkeiten» und über womöglich mangelhafte Fahrzeugprüfungen, über die Firma des Zulassungschefs und über den Weggang des Trios  – könne er nichts sagen und verweise darauf, dass es sich um ein laufendes Verfahren handle.

Die Journalisten liessen aber nicht locker und riefen den verdächtigten Zulassungschef persönlich an. Doch dieser sagte, die ganzen Vorwürfe seien ihm komplett neu, er wisse von nichts, mehr wolle er nicht sagen. Dafür meldete sich seine Anwältin. Sie schrieb dem Tages Anzeiger: «Mein Mandant hat nichts mit den erwähnten, vermeintlichen Unregelmässigkeiten zu tun. Das Strassenverkehrsamt hat vorsorglich und basierend auf einem Verdacht Massnahmen gegenüber verschiedenen Mitarbeitern getroffen. Die Vorwürfe sind bestritten und nicht erstellt. Gegen die Massnahmen wurde Rekurs eingelegt.» (mb)