Berlin: Diesel-Fahrverbote auf mehreren Strassen

Gemäss autohaus.de muss Berlin für mehrere Strassen bis Mitte 2019 ein Diesel-Fahrverbot verhängen. Das habe das Verwaltungsgericht der Hauptstadt entschieden. Die Richter verpflichteten die Senatsverwaltung für Verkehr, bis zum 31. März 2019 einen verschärften Luftreinhalteplan mit den entsprechenden Vorschriften zu erlassen. Die Fahrverbote solle für mindestens elf Strassenabschnitte gelten und müssten laut der Entscheidung dann spätestens Ende Juni 2019 verwirklicht werden.

Mit der Sperrung von elf besonders belasteten Abschnitten grosser Strassen soll erreicht werden, dass der Grenzwert für den Schadstoff Stickstoffdioxid eingehalten wird. Dieselautos sind ein Hauptverursacher für schlechte Luft in Städten. Die vom Gericht verfügten Fahrverbote betreffen Diesel-Pw und Diesel-Lw der Schadstoffklassen Euro 1 bis einschliesslich Euro 5.

Zu den betroffenen Strassen zählen gemäss autohaus.de Teile der wichtigen Leipziger Strasse und der Friedrichstrasse im Zentrum Berlins. Weitere Strassen sind laut Reinhardtstrasse, Brückenstrasse, Kapweg, Strasse Alt-Moabit, Stromstrasse und Leonorenstrasse. Für weitere Abschnitte mit einer Gesamtlänge von weiteren 15 Kilometern muss das Land Berlin ausserdem Fahrverbote prüfen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Geklagt hatte wie in vielen anderen deutschen Städten die Deutsche Umwelthilfe, die ursprünglich ein Diesel-Fahrverbot in der Berliner Umweltzone durchsetzen wollte. Nur mit einem Verbot in einer Zone liessen sich Ausweichverkehre auf andere Strassen vermeiden, in denen dann die Belastung steige.

Die Frage sei nun, ob die Entscheidung den Kurs der Bundesregierung in der Dieselkrise verändere, so autohaus.de. Die grosse Koalition hatte sich nach langem Ringen auf neue Massnahmen geeinigt, um Fahrverbote zu verhindern. Neue Kaufanreize sowie technische Nachrüstungen zielen auf 14 besonders belastete Städte wie München und Stuttgart. Vor allem bei den Nachrüstungen sind aber noch viele Fragen offen. (mb/pd)