13. Juni 2018

Rechtsvorbeifahren auf Autobahnen soll legalisiert werden

Nach dem National- hat nun auch der Ständerat Ja zum Rechtsvorbeifahren auf Autobahnen gesagt. Die Strassenkapazität soll durch diese Massnahme um fünf bis zehn Prozent gesteigert werden. Der Spurwechsel bleibt aber weiterhin verboten.

Rechtsvorbeifahren auf Autobahnen soll legalisiert werden

Vorbeifahren ja, Spur wechseln nein!

Gemäss blick.ch überwies die kleine Kammer die Motion des Aargauer FDP-Nationalrats Thierry Burkart mit 30 zu 8 Stimmen bei einer Enthaltung an den Bundesrat. Dieser arbeitet nun eine Vorlage aus, die das Rechtsvorbeifahren auf Autobahnen erlauben soll. Das Verbot des Rechtsüberholens bleibt aber weiterhin bestehen.

 

 

Neu wird zwischen Überholen mit Spurwechsel und Vorbeifahren unterschieden. Für das Rechtsüberholen droht heute der Führerausweisentzug. Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichts ist hingegen das Rechtsvorbeifahren unter gewissen Umständen zulässig, wenn die Kolonne auf dem linken Fahrstreifen dichter und langsamer ist.

 

 

Wie Motionär Burkart im Onlineportal sagte, hält die drohende Strafe und die komplizierte Regelung viele Autofahrer davon ab, rechts vorbeizufahren. Dadurch würden wertvolle Kapazitäten auf den Nationalstrassen vergeben. Nach Schätzungen könnte die Kapazität um fünf und zehn Prozent gesteigert werden, wenn das Rechtsvorbeifahren erlaubt wäre.

 

 

Der Bundesrat begrüsst den Vorstoss. Mit der Motion könne der Bundesrat Klarheit und Rechtssicherheit schaffen, sagte Verkehrsministerin Doris Leuthard laut blick.ch. Früher hatte die Regierung eine Lockerung des Regimes aus Sicherheitsbedenken abgelehnt.

 

 

Jetzt müssen noch Details geklärt werden. Denn der Unterschied zwischen Vorbeifahren und Überholen ist nicht immer offensichtlich. Wenn die Gesetzesanpassung zustande käme, wäre die Schweiz eines der ersten europäischen Länder, die das Rechtsvorbeifahren ausdrücklich erlaubt. (mb)

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