Lesen Sie die Originalmitteilung des Fachverbands Infra von heute:

Die Verkehrsinfrastrukturen haben für die Schweiz eine entscheidende Bedeutung. Doch müssen sie ihre Leistungsfähigkeit auch behalten, wenn in Zukunft der Verkehr auf Strassen und Schienen weiter zunimmt. Diesen Umstand anerkennt das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in seinem Bericht über die Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz. Der Fachverband Infra, die Organisation der Schweizer Infrastrukturbauer, verlangt nun im Rahmen der Anhörung, dass der Bund dem Bericht möglichst rasch konkrete Schritte und praktische Lösungen folgen lässt.

Kürzere Planungs- und Bewilligungsprozesse

Langwierige Verzögerungen bei der Realisierung von geplanten Infrastrukturprojekten können hohe volkswirtschaftliche Kosten nach sich ziehen. Der Fachverband Infra unterstützt darum die Absicht des UVEK, die Planungs- und Bewilligungsprozesse zu beschleunigen. Insbesondere sollen Beschwerden und Einsprachen innerhalb einer definierten Frist behandelt werden. Bei den Ausschreibungen und Vergaben von Aufträgen durch die öffentliche Hand sind aber stets die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit, Transparenz, Gleichbehandlung, Wettbewerb und wirksamem Rechtsschutz zu berücksichtigen.

Infrastrukturfonds stärken statt schwächen

Die finanziellen Mittel für den Bau und Unterhalt der nationalen Infrastrukturen sind äusserst knapp bemessen. Projekte in Milliardenhöhe, unter anderem für Engpassbeseitigungen im Nationalstrassennetz und den Ausbau des Agglomerationsverkehrs, stehen an. Unerklärlich ist, warum der Bundesrat im Rahmen des angekündigten Sparprogramms trotzdem ausgerechnet bei den Einlagen in den Infrastrukturfonds, dem wichtigsten nationalen Finanzierungsinstrument für Verkehrsinfrastrukturen, den Sparhebel ansetzen will.

Autobahnvignette für das Nationalstrassennetz
Die Engpassbeseitigungen im Nationalstrassennetz wie auch der Netzbeschluss brauchen zwingend zusätzliche Einnahmen. Der Fachverband Infra zeigt sich erstaunt darüber, dass der Bundesrat die Motion von Nationalrat Urs Hany zur Ablehnung empfiehlt. Diese verlangt, dass die Autobahnvignette von heute 40 auf 100 Franken pro Jahr und Fahrzeug erhöht wird. Die so generierten Mehreinnahmen von über 400 Millionen Franken pro Jahr sollen zweckgebunden für die Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz und für die Finanzierung des Netzbeschlusses eingesetzt werden.

Mobility-Pricing ist zu prüfen
Der Bericht anerkennt, dass es sich nicht lohnt, bei der Werterhaltung zu sparen. Infrastrukturen, die heute nicht oder nur ungenügend unterhalten werden, verursachen später deutlich höhere Unterhaltskosten. Dass sich diese Erkenntnis beim Bund durchsetzt, freut den Fachverband Infra. Der Bund finanziert heute seine Aufwendungen für Strassen und Schienen hauptsächlich über die Mineralölsteuer, den Zollzuschlag auf Treibstoffen, die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA), die Autobahnvignette und die Mehrwertsteuer. Auch wenn die Weiterführung dieser bewährten Finanzierungsquellen grundsätzlich unbestritten ist, sind auch neue Formen der Verkehrsfinanzierung in Betracht zu ziehen und auf die Umsetzbarkeit zu prüfen. Ein flächendeckendes Mobility Pricing, wie es ab dem Jahr 2012 in Holland eingeführt wird, erachtet der Fachverband Infra als einen prüfenswerten Ersatz der Mineralölsteuer. (Infra)

www.infra-schweiz.ch