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1,74 Mrd. Franken für die Schiene
Im vergangenen Jahr haben die Strassenbenützer wiederum die Strasseninfrastruktur und einen Grossteil der neuen Schieneninfrastruktur bezahlt. Die Gesamteinnahmen des Bundes aus Strassen- und Autosteuern beliefen sich auf nahezu 9,5 Milliarden Franken. Das entsprach praktisch dem gleichen Betrag wie 2011.
Die Steuern, die der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobilsteuer, Zollerträge), der Benützung des helvetischen Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt, haben im Jahr 2012 fast 9,5 Milliarden Franken betragen. Das ist nicht ganz ein Sechstel der gesamten Fiskaleinnahmen des Bundes.
Bereits in der Vergangenheit eingenommen, jedoch nicht ausgegeben, sondern in der „Strassenkasse" gehortet, hat der Bund jene 2,6 Milliarden Franken (2008) bzw. jene 850 Millionen Franken (2011) an zweckgebundenen Strassengeldern, die er in den vorgenannten Jahren dem Infrastrukturfonds (IF) gutgeschrieben hatte. Von dieser Gutschrift verwendete der Bund im vergangenen Jahr rund 288 Millionen Franken. Insgesamt standen ihm 2012 demnach eigentlich nahezu 9,8 Milliarden Franken an Strassen- und Autosteuern zur Verfügung.
Über 42 Prozent (4,14 Mrd. Franken) dieser Summe sind via allgemeine Bundeskasse irgendwelchen
Aufgaben, d.h. ohne Zweckbindung, zugutegekommen. Gegen 30,5 Prozent (2,97 Mrd. Franken) wurden für
Strassenaufgaben wie z.B. den Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen verwendet. Annähernd
18 Prozent (1,74 Mrd. Franken) sind einerseits in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) -
Neue Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT), Bahn 2000 bzw. ZEB, Lärmschutzmassnahmen, Anschluss
der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV) -, anderseits in Schieneninfrastrukturen in Agglomerationen investiert sowie unter dem Titel „Ungedeckte Kosten des Schwerverkehrs" ebenfalls für die Bahninfrastruktur ausgegeben worden.
Rund fünf Prozent (497 Mio. Franken) gingen in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone. Von über vier Prozent (425 Mio. Franken) profitierten Schutzmassnahmen (Umwelt, Landschaft und Naturgefahren) sowie Forschung, Verwaltung und Diverses. Das fünfte Mal zum Tragen kam der IF: Dieser wird aus zweckgebundenen Strassengeldern gespeist und schüttete 2012 insgesamt rund 1'215 Millionen Franken aus - davon 917 Millionen für Aufgaben im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr und 298 Millionen für Schienen-Agglo-Projekte. Trotz der bereits erwähnten Entnahme von total 3,45 Milliarden Franken aus der Rückstellung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV), um den IF zu alimentieren, haben die so genannten Reserven in der SFSV Ende des vergangenen Jahres noch immer über zwei Milliarden Franken betragen.
Die Strassenbenützer (Automobilisten, Motorradfahrer und Transporteure) finanzieren nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur, sondern leisten darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastruktur. Ein grosser Teil der Strassen- und Autosteuern ist gemäss Bundesverfassung allerdings nicht zweckgebunden. Die Strassenbenützer trugen deshalb auch 2012 in beträchtlichem Ausmass dazu bei, den Bundeshaushalt zu entlasten. (pd/ml)
