08.02.2010

Jürg Rothen über Bundesbern

Amateure am Werk!

Jürg Rothen über Bundesbern

Was im Januar schon alles an Signalen versendet wurde, reicht schon fast, das Schicksal für 2010 zu besiegeln: Natürlich stehen einmal mehr die sieben Zwerge vor dem Berg Gurten in Bern im Vordergrund. Stichwort Post: Noch im Dezember wurde deren Chef Claude Béglé, von einigen öffentlich als Hochstapler bezeichnet, vom Bundesrat noch gedeckt, um bereits im Januar mit Schimpf und Schande davongejagt zu werden.

 

Es darf doch nicht sein, dass alle paar Wochen ein Chefbeamter in Bern öffentlich zum Teufel gejagt werden muss. Ob wegen offensichtlicher Unfähigkeit, gefälschtem Lebenslauf oder Mobbing der Ex-Freundin spielt dabei gar keine Rolle.

 

Da sind doch einfach Amateure am Werk! Bundesrat «ich bin Philosoph» Leuenberger hat noch gesagt, er sei mit diesem Postclown bewusst ein Risiko eingegangen. Ja was soll denn das?

 

Seit wann ist der Bundesrat dafür bezahlt, bewusst Risiken einzugehen? Sind wir im Casino? Noch viel Schlimmer ist der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen UBS: Was alle schon lange wussten, nämlich dass der Entscheid des Bundesrates, UBS-Daten an die USA zu liefern und nebenbei im Schnellgang das Bankgeheimnis aufzulösen, illegal war! Natürlich ist damit auch gleich der Vergleich zwischen der amerikanischen und der Schweizer Regierung hinfällig.

 

Selbstverständlich ist sich Bundesrat Merz keiner Schuld bewusst. Auch die Justizministerin, Frau Schlumpf, ist ohne Fehl und Tadel. Man muss sich vorstellen, dass Frau Schlumpf noch 2008 «Schweizerin des Jahres» war.

 

Mir macht das Angst. Wenn das das Beste ist, was die Schweiz zu bieten hat, dann werden die Probleme und die Rechtsunsicherheit in der Schweiz bald noch grösser werden. Ich sage es nicht gerne, aber leider steht fest:

 

Wir haben die schwächste Regierung seit vielen Jahren – und das in einer Zeit enormer Umwälzungen. 

So ist es ein schwacher Trost, dass es den Amerikanern nicht besser geht.

Barack «yes we can» Obama, kann es eben doch nicht! Im Gegensatz zu Frau Schlumpf, die «nur» Schweizerin des Jahres wurde, hat der schwarze Kriegspräsident gleich den Friedensnobelpreis abgeräumt. Das ist etwa gleich absurd wie ein vegetarisches Krokodil. Nachdem die überschäumende Begeisterung und die realitätsfremde Hoffnung abgeflaut ist, ist nicht bloss Ernüchterung geblieben, sondern Enttäuschung.

 

Ein ganz schlechtes Zeichen waren jetzt die Senats-Wahlen im US-Staat Massachusetts. Nachdem der beliebte Ted Kennedy seit 1962 diesen Sitz für die Demokraten inne hatte und leider verstarb, haben die Republikaner völlig unerwartet diesen Sitz erobert und Barack «ich kann es eben doch nicht» Obama ist die Mehrheit los.

 

Trotzdem hat er am 21. Januar angekündigt, die Banken jetzt endgültig an die Leine nehmen zu wollen. Die Börsen haben darauf sofort mit massiven Verlusten reagiert. Durchaus verständlich, wenn ein Friedensnobelpreisträger einen Wirtschaftskrieg anzettelt, ohne mindestens einen Wirtschaftsnobelpreisträger zu fragen…

 

Jedenfalls habe ich viele Bekannte in den USA, die nur noch vom «schwarzen Kommunisten» reden, wenn sie ihren Präsidenten meinen. So bleibt es Fakt, dass die Zeichen, die bereits im Januar versandt wurden, für 2010 nicht sehr viel Gutes beinhalten.

 

Wir haben weltweit komplexe Probleme zu lösen und sind dabei einer unsäglich schwachen Obrigkeit ausgeliefert. Von den anderen waren wir uns dies das eine oder andere Mal noch gewohnt. In der Schweiz konnten wir uns aber mit Blick auf Bern einigermassen zufrieden und vertrauensvoll zurücklehnen. Leider ist auch das vorbei.

 

Hoffentlich frisst das Krokodil bald wieder Fleisch!  

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