Die Einnahmen von 9,4 Milliarden Franken, die nächstes Jahr gemäss Bund sowie Schätzungen von strasseschweiz, von den Strassenbenützenden eingenommen werden, setzen sich wie folgt zusammen: Aus Steuern, die der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobilsteuer), auf der Benützung des Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt.

Zusammen mit zusätzlichen Einlagen bzw. so genannten Reserven, die knapp 200 Millionen Franken betragen, stehen dem Bund 2015 über 9,6 Milliarden Franken an Strassengeldern zur Verfügung. Dennoch wolle ein Mineralölsteuerzuschlag erkämpft werden, moniert strasseschweiz. Schliesslich würden rund 41,5 Prozent (4 Mrd. Franken) via allgemeine Bundeskasse für irgendwelche Aufgaben, d.h. ohne Zweckbindung, verwendet. Bloss zirka 31 Prozent (3 Mrd. Franken) sind für Strassenaufgaben wie z.B. Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen vorgesehen.

Rund 19 Prozent (1,85 Mrd. Franken) werden hingegen in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) sowie in Schieneninfrastrukturen im Agglomerationsbereich investiert oder sonstwie für die Bahninfrastruktur ausgegeben. Gut fünf Prozent (510 Mio. Franken) gehen in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone. Von rund 3,5 Prozent (353 Mio. Franken) werden Schutzmassnahmen (Umwelt, Landschaft und Naturgefahren) sowie Forschung, Verwaltung und Diverses profitieren.

Bereits das achte Mal zum Tragen kommt der Infrastrukturfonds (IF): Dieser soll 2015 insgesamt gut 1193 Millionen Franken ausschütten. Trotz Entnahmen von 2,6 Milliarden Franken (2008) und 850 Millionen Franken (2011) aus der Rückstellung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV), um den IF zu speisen, wird die SFSV Ende 2015 mit gut 1,5 Milliarden Franken weiterhin hohe Reserven ausweisen.

So weist strasseschweiz einmal mehr darauf hin, dass die Strassenbenützenden (Automobilisten, Motorradfahrende und Transportgewerbe) nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur finanzieren, sondern darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastrukturen leisten. Ebenso wie für verkehrsfremde Anliegen. (pd/md)

www.strasseschweiz.ch