21. Juni 2010

In der Theorie werden neue Strassen gebaut!

Strassen müssten gebaut werden. Die Infrastrukturen des Individualverkehrs sind in einem erbärmlichen Zustand, Unterhalt ist auch gleichzeitig Werterhalt. Warum diese Zustände?

In der Theorie werden neue Strassen gebaut!

Ulrich Giezendanner

Strassen müssten gebaut werden. Die Infrastrukturen des Individualverkehrs sind in einem erbärmlichen Zustand, Unterhalt ist auch gleichzeitig Werterhalt. Warum diese Zustände?

Die einfache Antwort der Politik und des ASTRA: Es fehlt das Geld.

Wie bitte? Es fehlen die finanziellen Mittel? Jeder Automobilist zahlt mit jedem Liter Benzin oder Diesel rund 90 Rappen an Abgaben. Die Mineralölsteuerkasse müsste doch randvoll sein.

Tatsächlich weist die genannte Kasse einen Saldo von rund 2,7 Milliarden (2700 Millionen) auf. Der Saldo steht aber nur auf dem Papier. Das Geld wurde schon längst in die allgemeine Bundeskasse abgezweigt und für Allerlei verwendet. Das Geld ist also nur noch theoretisch vorhanden. Theoretisch kann damit gebaut werden. Strassen, Brücken oder Tunnels die theoretisch gebaut werden, nützen aber dem effektiven Verkehr gar nichts!

Die Gretchenfrage also lautet, wie die Theorie in die Praxis umgesetzt werden kann. Die Antwort ist ganz einfach: Mit Geld.

Achtung aber mit dem Wort Geld. Wenn Politiker das Wort Geld hören, werden sie sofort sehr kreativ. Das beste Beispiel ist die jüngste Forderung aus dem Departement Leuenberger:

Der Preis der Autobahnvignette muss auf 100 Franken erhöht werden. Mit diesen Mehreinnahmen können Strassen gebaut und unterhalten werden. Typisch Departement Leuenberger, den Strassenverkehr weiter verteuern, obwohl noch rund 2700 Millionen in  der Mineralölsteuerkasse liegen (müssten…).

Ich bekämpfe die Erhöhung der Vignette nicht grundsätzlich. Vor einer weiteren Verteuerung des Strassenverkehrs aber müssen die bestehenden «Kässeli» geleert werden. Auch die bodenlose Subventionierung des öffentlichen Verkehrs muss reduziert werden. Wenn diese Mittel nicht ausreichen sollten, dann erst kann über eine Erhöhung der Vignette gesprochen werden.

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