09. Juni 2010

strasseschweiz-Präsident verlangt klare Konzeption

An der 65. Mitgliederversammlung von strasseschweiz, dem Verband des Strassenverkehrs FRS, hat Verbandspräsident Rudolf Zumbühl mit Blick auf die künftige Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen eine klare Konzeption gefordert. Strasse und Schiene stünden vor riesigen finanziellen Herausforderungen.

Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturen bedingen laut strasseschweiz-Präsident Rudolf Zumbühl auch eine nachhaltige Finanzierung. Angesichts der immensen Investitionen, die auf den Verkehrsbereich zukommen, stehe - nach der Griechenlandkrise umso aktueller - die Frage im Raum, welchen Beitrag die heutige Generation und welchen künftige Generationen an die Errichtung sowie den Unterhalt und Betrieb von Verkehrsinfrastrukturen leisten sollen. Oder anders gefragt: Wie viele Schulden könnten den Nachfahren überlassen werden? Um eine Antwort auf diese Fragen geben zu können, sei anstelle eines finanziellen Durchwurstelns jetzt strategisches Handeln erforderlich.

 

Ansätze zu strategischem und weitsichtigem Handeln seien durchaus vorhanden - so etwa in der Botschaft zum Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und zur Freigabe von Mitteln. Darin werden Projekte, um Engpässe im Nationalstrassennetz zu beseitigen, programmatisch aufgelistet und zugleich priorisiert. Ausserdem wird aufzeigt, wo zur Beseitigung von Engpässen der Bau neuer Netzelemente erforderlich ist. Schliesslich werden verschiedene Szenarien für die künftige Entwicklung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) beschrieben.

 

«Es gibt keinen Grund bei der Schienenentwicklung ein anderes Vorgehen - Bedarfsanalyse, Netzwirkung und Businessplan - zu wählen», sagte Rudolf Zumbühl. Es sei an der Zeit, Transparenz zu schaffen. Die Aufteilung in eine günstigere und eine teurere Variante für Bahn 2030 genüge den Ansprüchen an eine nachhaltige Verkehrspolitik bei weitem nicht mehr. Das BAV sei aufgefordert, seine Führungsrolle endlich wahrzunehmen und - sich am Vorbild der vorgenannten Botschaft orientierend - die künftigen Schienenprojekte in einem Programm nach objektiven und nachvollziehbaren Kriterien aufzulisten und zu priorisieren. (pd)

 

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