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1,5 Milliarden Franken aus Strassen- und Autosteuereinnahmen für die Schiene
2014 beliefen sich die Gesamteinnahmen des Bundes aus Strassen- und Autosteuern auf 9,2 Milliarden Franken. Damit haben die Strassenbenützer nicht nur die Strasseninfrastruktur, sondern auch einen Grossteil der neuen Schieneninfrastruktur bezahlt.
Die Steuern, die der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobilsteuer, Zollerträge), der Benützung des helvetischen Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt, haben im Jahr 2014 insgesamt 9,2 Milliarden Franken betragen. Das ist mehr als ein Sechstel der gesamten Fiskaleinnahmen des Bundes.
Unter Einbezug des Saldoüberhangs im Infrastrukturfonds (IF) zur Fertigstellung des Nationalstrassennetzes und zur Beseitigung von Engpässen sowie für Massnahmen im Agglomerationsverkehr und Hauptstrassen standen dem Bund 2014 sogar 9,3 Milliarden Franken an Strassen- und Autosteuern zur Deckung seiner Verbindlichkeiten zur Verfügung.
Rund 44 Prozent (4,1 Mrd. Franken) dieser Summe sind via allgemeine Bundeskasse irgendwelchen Aufgaben, d.h. ohne Zweckbindung, zugutegekommen. Drei Milliarden Franken wurden für Strassenaufgaben wie z.B. den Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen verwendet. 1,5 Milliarden Franken sind hingegen in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) - Neue Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT), Bahn 2000 bzw. ZEB, Lärmschutzmassnahmen, Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV) - sowie in Schieneninfrastrukturen in Agglomerationen investiert worden. 485 Millionen Franken gingen in Form von LSVA-Erträgen ohne ausdrückliche Zweckbindung an die Kantone. Von rund 337 Millionen Franken profitierten Schutzmassnahmen sowie Forschung, Verwaltung und Diverses.
Das siebte Mal zum Tragen kam der IF: Dieser wird aus zweckgebundenen Strassengeldern gespeist und schüttete 2014 insgesamt rund 951 Millionen Franken aus - davon 728 Millionen für Aufgaben im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr und 223 Millionen für Schienen-Agglo-Projekte. Die Liquidität des IF lag Ende 2014 bei 1,7 Milliarden Franken. Die Rückstellung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) wurde im Jahr 2014 um 227 Millionen Franken abgebaut; sie beträgt nunmehr 1,8 Milliarden Franken.
Der Verband des Strassenverkehrs FRS kommt zum Fazit, dass die Strassenbenützer nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur finanzieren, sondern darüber hinaus auch einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastruktur leisten. Weil ein grosser Teil der Strassen- und Autosteuern gemäss Bundesverfassung allerdings nicht zweckgebunden ist, haben die Strassenbenützer auch 2014 in beträchtlichem Ausmass zur Entlastung des Bundeshaushalts beigetragen.
Strasseschweiz, der Verband des Strassenverkehrs FRS umfasst rund 30 Verbände aus der Automobil- und Strassenwirtschaft sowie aus den zahlreichen helvetischen Strassenbenützer- und Fahrlehrerorganisationen. Die wichtigsten Trägerorganisationen sind: TCS (Touring Club Schweiz); auto-schweiz (Vereinigung Schweizer Automobil-Importeure); AGVS, Autogewerbeverband der Schweiz; ACS (Automobil Club der Schweiz) und ASTAG (Schweizerischer Nutzfahrzeugverband). (pd/ir)
