Die Steuern, die der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobilsteuer, Zollerträge), der Benützung des helvetischen Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt, haben im Jahr 2011 fast 9,5 Milliarden Franken betragen. Das ist nicht ganz ein Sechstel der gesamten Fiskaleinnahmen des Bundes.

Bereits in der Vergangenheit eingenommen, jedoch nicht ausgegeben, sondern in der „Strassenkasse" gehortet, hat der Bund jene 2,6 Milliarden Franken bzw. jene 850 Millionen Franken an zweckgebundenen Strassengeldern, die er im Jahr 2008 bzw. 2011 dem Infrastrukturfonds (IF) gutschrieb. Von diesen Einlagen hat der Bund im vergangenen Jahr rund 424 Millionen Franken verwendet. Summa summarum standen ihm 2011 demnach eigentlich nahezu 9,9 Milliarden Franken an Strassengeldern zur Verfügung.

Fast 42 Prozent dieser beinahe 9,9 Milliarden Franken - was knapp sieben Prozent der 2011 erzielten Steuereinnahmen der Eidgenossenschaft entspricht -  sind voraussetzungslos in die allgemeine Bundeskasse geflossen. Gegen 30 Prozent wurden für Strassenaufgaben wie z.B. den Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen verwendet.

Gegen 20 Prozent wurden zum aller grössten Teil (über 1,95 Mrd. Franken) in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) - Neue Eisenbahn- Alpentransversalen (NEAT), Bahn 2000 bzw. ZEB, Lärmschutzmassnahmen, Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV) - sowie in Schieneninfrastrukturen in Agglomerationen investiert. Rund fünf Prozent gingen in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone.

Das vierte Mal zum Tragen kam der IF: Dieser wird aus zweckgebundenen Strassengeldern gespeist
und schüttete 2011 insgesamt rund 1'278 Millionen Franken aus - davon 863 Millionen für Aufgaben im
Zusammenhang mit dem Strassenverkehr und 415 Millionen für Schienen-Agglo-Projekte. Trotz der
Entnahme von 2,6 Milliarden Franken im Jahr 2008 sowie 850 Millionen Franken im Jahr 2011 aus der
Rückstellung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV), um den IF zu alimentieren, hat der
Stand der SFSV Ende des vergangenen Jahres noch immer über zwei Milliarden Franken betragen.

Die Strassenbenützer finanzieren nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur, sondern leisten darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastruktur. Ein grosser Teil der Strassen- und Autosteuern ist gemäss Bundesverfassung allerdings nicht zweckgebunden. Die Strassenbenützer trugen deshalb auch 2011 in beträchtlichem Ausmass dazu bei, den Bundeshaushalt zu entlasten. (pd/ml)

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