Strassenbenützer finanzieren mit Steuern auch Schienen und Bundeshaushalt
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strasseschweiz, der Verband des Strassenverkehrs FRS, veröffentlichte eine Darstellung der Strassen- und Autosteuer-Einnahmen des Bundes im Jahr 2010 und zeigt auf, dass Strassenbenützer weitaus mehr finanzieren als nur die Strasseninfrastruktur.
Im Jahr 2010 nahm der Bund mit den Steuern auf Treibstoff, die Einfuhr von Fahrzeugen, die Benützung des helvetischen Strassennetzes sowie die Umsätze aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen über neun Milliarden Franken ein. Dies entspricht 200 Millionen Franken mehr als im Vorjahr und gesamthaft fast einem Sechstel der gesamten Fiskaleinnahmen des Bundes.
Die Aufteilung der Einnahmen zeigt, dass Automobilisten, Motorradfahrer und Transporteure nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur mit ihren Steuerzahlungen finanzieren, sondern auch einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastruktur leisten und in einem beträchtlichen Ausmass den Bundeshaushalt entlasten. Gemäss Bundesverfassung ist ein grosser Teil der Strassen- und Autosteuern nicht zweckgebunden, und so flossen rund 41 Prozent der fast 9,4 Milliarden Franken voraussetzungslos in die allgemeine Bundeskasse und fast 20 Prozent des Betrages wurden hauptsächlich in die Finanzierung von Eisenbahngrossprojekten investiert. Etwa 32 Prozent wurden für Strassenaufgaben wie den Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen verwendet. (as)
