Umweltzonen sind auf Bundesebene vom Tisch
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Von Ende August bis Ende November 2010 führte das Department für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine Anhörung zum Thema Umweltzonen durch. Da die 3'700 eingegangenen Stellungnahmen mehrheitlich eine ablehnende Haltung zeigten, verzichtet das UVEK auf eine Fortführung des Projekts.
Solche Tafeln dürfte es - zumindest in naher Zukunft - nicht in Schweizer Städten geben. (Bild: www.umwelt-plakette.de)
Besonders die Kantone - sie wären für die Umsetzung verantwortlich gewesen - stellten sich gegen die Idee der Umweltzonen. Sie orteten ein Missverhältnis zwischen dem Aufwand und der beschränkten Wirksamkeit. Gewisse Kantone dürften aber enttäuscht sein, schliesslich hatte das UVEK die Einrichtung von Umweltzonen auf Anregung der Kantone Genf und Tessin überhaupt geprüft.
Die Luftqualität in den Städten könne mit anderen Massnahmen verbessert werden, stellt das Bundesamt für Strassen ASTRA, das dem UVEK unterstellt ist, fest. Als Beispiele werden strengere Abgasvorschriften für neue Motorfahrzeuge oder die Beeinflussung der Luftqualität durch steuerliche Bevorzugung von umweltfreundlichen Fahrzeugen genannt.
Ohne bundesrechtliche Grundlage ist das Thema Umweltzonen definitiv vom Tisch: «Eine Stadt oder auch ein Kanton kann und darf im Alleingang keine solchen Zonen einrichten», erklärt Thomas Rohrbach, Mediensprecher des ASTRA. (st)
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