Die Steuern, die der Bund auf Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobilsteuer, Zollerträge), der Benützung des Schweizer Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (MwSt.) erhebt, haben im Jahr 2009 nahezu neun Milliarden Schweizer Franken betragen. Das ist nicht  ganz ein Sechstel der gesamten Fiskaleinnahmen des Bundes. 

Bereits in der Vergangenheit eingenommen, jedoch nicht ausgegeben, sondern in der «Stras­senkasse» gehortet hat der Bund jene 2,6 Milliarden Franken an zweckgebundenen Strassengeldern, die er per Anfang 2008 als einmalige Ersteinlage dem neuen Infrastrukturfonds (IF) gutschrieben hatte. Von dieser Ersteinlage hat der Bund im vergangenen Jahr knapp 300 Millionen Franken verwendet. Summa summarum standen ihm 2009 demnach eigentlich beinahe 9,3 Milliarden Franken an Strassengeldern zur Verfügung.

In die allgemeine Bundeskasse

Rund 40 Prozent der gegen neun Milliarden Franken – dies entspricht knapp 6,5 Prozent der 2009 erzielten Steuereinnahmen der Eidgenossenschaft – sind voraussetzungslos in die allgemeine Bundeskasse geflossen. Etwas weniger als 32 Prozent wurden für Strassenaufgaben wie beispielsweise den Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen verwendet. Weitere gut 21 Prozent wurden zum grössten Teil (über 1,9 Milliarden Franken) in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) – Neue Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT), Bahn 2000, Lärmschutzmassnahmen, den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV) – sowie in die Schieneninfrastrukturen in Agglomerationen investiert. Rund fünf Prozent gingen in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone. (pd)

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